Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen aus
Teil A – Allgemeine Bestimmungen, die für alle Leistungen gelten, und
Teil B – Besondere Bestimmungen, die zusätzliche Regeln für bestimmte Leistungsarten enthalten.
Soweit in Teil B nichts Abweichendes geregelt ist, gelten die allgemeinen Bestimmungen aus Teil A.
Teil A – Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
Anbieter
Florian M. Zeitlmeir
Raiffeisenstraße, 10
86473, Ziemetshausen
Deutschland
Website: https://floppy-ai.de/
E-Mail: florian.zeitlmeir@floppy-ai.de
Die AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Auftraggebenden (nachfolgend „Kunde“). Die Inhalte individuell geschlossener Verträge mit dem Kunden haben Vorrang, wenn sie von diesen AGB abweichen.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Beratungs- und Lehrleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz.
Art, Umfang, Format und Vergütung der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem Angebot auf der Website, den Besonderen Bestimmungen in Teil B oder aus einem gesondert geschlossenen Vertrag mit dem Kunden.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt. Ein Angebot kann über die Website des Anbieters oder per E-Mail erfolgen. Die Annahme kann durch Absenden eines entsprechenden Formulars, durch schriftliche Bestätigung per E-Mail oder durch eine Zahlung erfolgen.
4. Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die jeweiligen Leistungen ergibt sich aus dem Angebot.
Die angebotenen bzw. in Rechnung gestellten Beträge verstehen sich ohne Ausweis von Umsatzsteuer. Aufgrund Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben.
Zahlungen können per Überweisung, über PayPal oder in bar erfolgen.
Die Fälligkeit der Zahlung ergibt sich aus den Besonderen Bestimmungen in Teil B oder aus dem Angebot.
Der Kunde muss den vereinbarten Betrag vollständig zahlen. Er darf weder kürzen noch Zahlungen zurückhalten. Eigene Ansprüche des Kunden müssen getrennt geltend gemacht werden und berechtigen nicht zur Aussetzung oder Reduzierung von Zahlungen.
Die Leistung wird erst erbracht, wenn der fällige Betrag vollständig und fristgerecht eingegangen ist. Erfolgt keine vollständige oder keine fristgerechte Zahlung, ist der Anbieter nicht zur Durchführung der Leistung verpflichtet.
Gerät der Kunde mit einer nach Leistungserbringung fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug, insbesondere die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §§ 286, 288 BGB. Der Anbieter ist berechtigt, für Mahnungen eine angemessene Mahnpauschale zu berechnen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle Informationen rechtzeitig zur Verfügung, die zur Vorbereitung und Durchführung der vereinbarten Leistung erforderlich sind.
Der Kunde nimmt an vereinbarten Terminen pünktlich teil.
Der Kunde sorgt dafür, dass die für die Teilnahme erforderliche technische Ausstattung funktionsfähig ist, insbesondere ein geeignetes Endgerät, eine ausreichende Stromversorgung und eine stabile Internetverbindung.
Der Kunde stellt sicher, dass während der Durchführung ein störungsfreies Umfeld besteht, das eine ungehinderte Leistungserbringung ermöglicht.
Verspätungen, Unterbrechungen oder Ausfälle auf Kundenseite gehen zu seinen Lasten.
6. Terminverschiebung und Leistungsstörungen
Beide Parteien können einen Termin aus wichtigem Grund verschieben. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise bei Krankheit, technischen Störungen oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen, einschließlich höherer Gewalt, vor.
Die jeweils betroffene Partei informiert die andere Seite unverzüglich.
In diesem Fall bestehen für beide Parteien keine weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Reise-, Übernachtungs- oder sonstigen Ausfallkosten.
Muss ein Termin verschoben werden, vereinbaren beide Parteien zeitnah einen Ersatztermin.
Bei Leistungsstörungen auf Seiten des Kunden, wie einer instabilen Internetverbindung, einem Ausfall des Endgeräts, fehlender Stromversorgung oder sonstigen Beeinträchtigungen, besteht kein Anspruch auf Verlängerung, Nachholung oder Erstattung.
Bei Leistungsstörungen auf Seiten des Anbieters wird der Termin entweder verlängert oder zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht.
7. Nutzungsrechte und Urheberrecht
Alle urheberrechtlichen und sonstigen Schutzrechte an den vom Anbieter erstellten Materialien und Ergebnissen – insbesondere an Präsentationen, Dokumenten, Bildern, Tabellen, Konfigurationen, Anleitungen, Strategien, Vorgehensweisen, Handlungsempfehlungen, Tipps, Prompts, Konzepte, Skripte, Automatisierungsabläufe, Arbeitsprozesse sowie an allen weiteren vergleichbaren Arbeitsergebnissen – verbleiben vollständig beim Anbieter.
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen vom Anbieter bereitgestellten Materialien und Ergebnissen. Der Kunde darf diese Inhalte ausschließlich für den Zweck verwenden, für den sie im jeweiligen Auftrag erstellt oder bereitgestellt wurden und ausschließlich innerhalb des eigenen Unternehmens bzw. für den eigenen privaten Gebrauch.
Eine Nutzung darüber hinaus ist nicht erlaubt. Insbesondere ist untersagt:
- die Weitergabe an Dritte oder andere Unternehmen,
- die Nutzung für eigene Beratungs- oder Lehrleistungen,
- die kommerzielle Weiterverwertung, der Verkauf oder die Lizenzierung der Inhalte,
- die Nutzung in anderen Projekten, Abteilungen oder Systemen als den vereinbarten,
- das Kopieren, Veröffentlichen oder öffentlich Zugänglichmachen,
- die Übertragung oder Nutzung in nicht vereinbarten Tools, Plattformen oder Umgebungen.
Alle weitergehenden Nutzungen, die über den vereinbarten Zweck hinausgehen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und können von einer zusätzlichen Vergütung abhängig gemacht werden.
Soweit Dienste und Systeme Dritter verwendet werden, gelten die jeweiligen Lizenz-, Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
Änderungen dieser Dienste und Systeme Dritter – insbesondere Funktionen, Benutzeroberfläche, Einstellungen, Pakte, Preise oder Schnittstellen – können die vom Anbieter erstellten Lösungen negativ beeinflussen. Notwendige Anpassungen, Aktualisierungen oder Umstellungen aufgrund solcher Änderungen gelten als zusätzliche Leistungen und werden gesondert vergütet.
Ein Verstoß gegen die Nutzungsrechte, insbesondere durch unzulässige Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung der Ergebnisse, begründet Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Anbieters. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden – unter Verwendung von Namen und Logo – als Referenz zu nennen. Eine Veröffentlichung erfolgt ausschließlich im üblichen Umfang (z. B. Website, Präsentationen). Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen. Hinweis: Es werden keine vertraulichen oder projektinternen Inhalte veröffentlicht.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Vertraulich sind insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, interne Unterlagen, technische Informationen sowie personenbezogene Angaben. Die Pflicht zur Vertraulichkeit gilt zeitlich unbegrenzt über das Vertragsende hinaus. Öffentlich bekannte Informationen oder solche, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften offengelegt werden müssen, gelten nicht als vertraulich. Eine Weitergabe an Dritte ist nur zulässig, wenn diese einer gleichwertigen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Vertrags und im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere DSGVO und BDSG). Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. im Rahmen von Projekten zu KI-Automatisierung), ist vor Beginn der Verarbeitung eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen. Der Kunde bleibt in diesem Fall datenschutzrechtlich Verantwortlicher und stellt sicher, dass alle gesetzlichen Anforderungen, insbesondere Rechtsgrundlagen und Informationspflichten gegenüber Betroffenen, erfüllt sind.
Der Anbieter nutzt für die Leistungserbringung gängige Kommunikations- und IT-Dienste, insbesondere E-Mail, Telefon, Videokonferenzsysteme, Cloud-Plattformen, Automatisierungssoftware sowie andere Werkzeuge zur Zusammenarbeit. Der Anbieter stellt sicher, dass eingesetzte Dienste ein angemessenes Schutzniveau bieten. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch beauftragte Dienstleister erfolgt ausschließlich auf Grundlage gesetzlicher Vorgaben und erforderlicher Vereinbarungen.
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Nach Wegfall des Zwecks werden die Daten gelöscht oder anonymisiert, sofern keine gesetzlichen Vorschriften einer Löschung entgegenstehen.
9. Haftung
Der Anbieter haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder Übernahme einer Garantie durch den Anbieter sowie in allen anderen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Soweit der Anbieter für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. In der Regel entspricht dies höchstens der vereinbarten Vergütung des jeweiligen Einzelauftrags.
Beratungsleistungen, Lehrleistungen und Lösungen stellen keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen, technischen oder rechtlichen Erfolg dar. Der Anbieter gibt keine Rechts- oder Steuerberatung. Entscheidungen, die der Kunde auf Basis der Leistungen des Anbieters trifft (z. B. Umsetzung von Handlungsempfehlungen, Nutzung von Inhalten, Anpassungen von Prozessen), liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden.
Soweit Leistungen des Anbieters auf Diensten oder Systemen Dritter beruhen (z. B. Chatbots, Automatisierungsdienste, Hosting-, E-Mail- oder Kollaborationstools), haftet der Anbieter nicht für Störungen, Ausfälle, Funktionsänderungen oder Datenverluste, die auf Umständen beruhen, die im Verantwortungs- oder Risikobereich des jeweiligen Drittanbieters liegen und vom Anbieter nicht zu vertreten sind.
Der Kunde ist verpflichtet, in seinem Verantwortungsbereich eine angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Datensicherung durchzuführen. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wurde. In allen anderen Fällen trägt der Kunde das Risiko eines Datenverlustes.
10. Widerrufsrecht für Privatkunden (nachfolgend „Verbraucher“)
Verbraucher haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wurde. Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald die Zahlung beim Anbieter eingegangen ist. Für die Ausübung des Widerrufs genügt eine eindeutige Erklärung in Textform, zum Beispiel per E-Mail. Die Erklärung ist an die im Impressum genannte Kontaktadresse des Anbieters zu richten. Eine besondere Form ist nicht erforderlich.
Im Fall eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter alle erhaltenen Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde verwendet hat, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Hat der Kunde verlangt, dass die Leistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, schuldet er Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen. Das Widerrufsrecht erlischt vollständig, wenn die Leistung vollständig erbracht wurde und der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt und er gleichzeitig bestätigt hat, dass ihm der Verlust des Widerrufsrechts bekannt ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn gesetzliche Ausnahmen greifen, insbesondere bei vollständig erbrachten Leistungen oder bei Leistungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht
Für alle Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften gelten weiterhin uneingeschränkt, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Gerichtsstand
Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Andere Sprachfassungen dienen ausschließlich der Orientierung und haben keinen rechtlichen Vorrang.
Änderungen und Ergänzungen
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags oder dieser AGB müssen mindestens in Textform erfolgen. Eine E-Mail genügt dafür.
Rangfolge der Regelungen
Individuell vereinbarte Vertragsinhalte haben Vorrang vor diesen AGB. Besondere Bestimmungen für einzelne Leistungen gehen den allgemeinen Bestimmungen vor, soweit sie Abweichungen enthalten.
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gelten dann die gesetzlichen Vorschriften.
Teil B – Besondere Bestimmungen
AI Micro Consulting
Vertragsgegenstand
Das Angebot erfolgt über Produktseite. Daraus ergibt sich zusammen mit dem Termin der Calendly-Buchung der Vertragsgegenstand mit Verweis auf diese AGB, jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Vertragsschluss
Die Annahme des Angebots erfolgt durch Zahlung des genannten Preises. Der Vertrag kommt mit Eingang des vollständigen Betrags innerhalb der vorgesehenen Zahlungsfrist zustande.
Zahlungsbedingungen
Der Zahlungseingang muss spätestens bis 7:00 am Tag der Einheit erfolgen. Geht die Zahlung unvollständig oder nicht fristgerecht ein, besteht keine Leistungspflicht.
Widerrufsrecht
Für Verbraucher gilt das Widerrufsrecht gemäß Abschnitt 10. Widerrufsrecht für Privatkunden (nachfolgend „Verbraucher“) der Allgemeinen Bestimmungen aus Teil A. Bei Buchungen zu beruflichen Zwecken besteht kein Widerrufsrecht.
Rücktritt und Erstattungen
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde sorgt dafür, das Videokonferenzsystem Zoom nutzen zu können.
Zielgruppe
Das Angebot richtet sich an Einzelpersonen im privaten oder beruflichen Kontext.
Sprache
Die Einheit wird ausschließlich in deutscher Sprache durchgeführt.
AI Trainings
Vertragsgegenstand
Das Angebot erfolgt über eine Angebotsmail. Daraus ergibt sich der Vertragsgegenstand mit Verweis auf die Produktseite und auf diese AGB, jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Vertragsschluss
Die Annahme des Angebots erfolgt durch Zahlung des genannten Preises. Der Vertrag kommt mit Eingang des vollständigen Betrags innerhalb der vorgesehenen Zahlungsfrist zustande.
Abweichend hiervon kann der Vertrag auch durch ausdrückliche schriftliche Annahme des Angebots zustande kommen, sofern der Anbieter dies in der Angebotsmail vorsieht.
Zahlungsbedingungen
Der Zahlungseingang muss spätestens
- bei Online-Training bis 7:00 am Tag der ersten Einheit,
- bei Inhouse-Training bis 7:00 am Vortag des Trainingstages,
erfolgen. Geht die Zahlung unvollständig oder nicht fristgerecht ein, besteht keine Leistungspflicht.
Rücktritt und Erstattungen
Erstattungen sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde vom Training nach Vertragsschluss zurücktreten möchte oder es während der Durchführung abbricht.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Bei Inhouse-Trainings stellt der Kunde einen geeigneten Schulungsraum mit ausreichender Bestuhlung sowie einer üblichen Präsentationsmöglichkeit (z.B. Bildschirm/Beamer) zur Verfügung.
Der Kunde benennt eine verantwortliche Kontaktperson, die für den Anbieter vor und während des Trainings erreichbar ist und organisatorische Fragen klärt.
Sofern Zugänge, Einladungen oder Unterlagen vorab intern verteilt werden müssen (z.B. Links zum Meeting, vorbereitende Materialien), sorgt der Kunde für die rechtzeitige Weitergabe an die Teilnehmenden.
Leistungsstörungen
Störungen oder Ausfälle einzelner teilnehmender Personen (z.B. fehlender Zugang, interne Unterbrechungen, parallele Termine) berühren die Durchführung des Trainings insgesamt nicht. Ein Anspruch auf Wiederholung oder Verlängerung des Trainings besteht dadurch nicht.
Zielgruppe
Das Angebot richtet sich an Organisationen, Unternehmen und sonstige Auftraggeber im beruflichen Kontext. Die Leistung wird als Gruppentraining für bis zu zwölf teilnehmende Personen erbracht. Die Vergütung erfolgt pauschal und ist unabhängig von der tatsächlichen Teilnehmerzahl innerhalb dieses Rahmens.
Teilnahmebestätigungen
Der Kunde erhält eine Teilnahmebestätigung über die Durchführung des Trainings für interne Dokumentationszwecke.
Individuelle Teilnahmebescheinigungen für einzelne teilnehmende Personen können auf Wunsch ausgestellt werden. Hierfür sind die erforderlichen personenbezogenen Daten (Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse) spätestens am Trainingstag bereitzustellen. Nachträgliche Ausstellung personenbezogener Bescheinigungen ist ausgeschlossen.
Sprache
Das Training wird ausschließlich in deutscher Sprache durchgeführt. Die bereitgestellten Unterlagen sind überwiegend in deutscher Sprache verfasst, können jedoch aufgrund der fachlichen Terminologie englische Begriffe enthalten.